Wiedergeburt der iberoamerikanischen Rechten: der Bericht vom Forum „Por la Justicia, la Concordia y la Libertad“

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Wir sind die Juden in Nazideutschland, die Christen im Irak, wir sind von der Demokratie verstoßen und vom Sozialismus des 21. Jahrhunderts zertreten“

Ricardo Saint Jean,

Vizepräsident des argentinischen Verband der Kriminalanwälte, ein Mitglied des Verbandes „Für die Gerechtigkeit und Eintracht“ und ein Mitglied des Verbandes der Kinder und Enkelkinder der politischen Häftlinge

 

Am 19. und 20. August fand in Buenos Aires zum ersten Mal seit vielen Jahren das internationale Forum „Justicia, Concordia y Libertad“ („Gerechtigkeit, Eintracht und Freiheit“) statt. Dabei waren Vertreter der konservativen und rechtsliberalen Kräfte des Kontinents präsent, und zwar keine „mitte-rechten“, sondern die klassischen rechten Politiker Lateinamerikas: Offiziere der alten Schule, Anwälte, Wirtschaftswissenschaftler und Politiker. Vor nicht so langer Zeit haben sie Lateinamerika von der kommunistischen Bedrohung gerettet. Darüber hinaus kamen Wissenschaftler, Journalisten, Schriftsteller, Diplomaten, Leiter und Koordinatoren der internationalen Organisationen und sogar ein Doktor der Theologie aus Rom. Außerdem waren auf dem Forum auch die Frauen und Kinder der repressierten Militärs anwesend. Die Veranstaltung wurde vom Anwaltsverband „Por la Justicia y la Concordia“ organisiert, dessen Leiter Alberto Solanet ist.

Das Forum kann als die erste Antwort des 21. Jahrhunderts auf jährliche „Foro de São Paulo“ gesehen werden, eine linke Veranstaltung, die eine Konsolidierung aller linken Organisationen des Kontinents bestrebt. „Justicia, Concordia y Libertad“ setzt ein wichtiges historisches Zeichen, denn seit den 70er – 80er Jahren gab es hier keine keine bedeutenden Veranstaltungen, die die Politiker, die Militärs und die Rechtswissenschaftler gegen den Kommunismus und den Sozialismus vereinigen würden. Heute kann man mit Sicherheit sagen, dass das Rad der Geschichte sich zu drehen begann und eine neue Allianz gegen den Sozialismus des 21. Jahrhunderts auf sich nicht mehr lange warten lässt.

Unter den Eingeladenen gab es Gäste aus Chile, Peru, Kolumbien, Venezuela, Uruguay, Argentinien und Bolivien. Bedauerlicherweise konnten die Vertreter Boliviens nicht erscheinen, denn die Regierung des kommunistischen Diktators Evo Morales verbot ihnen, das Land zu verlassen. Darüber hinaus wurden sie von linksextremen Terroristen bedroht, von denen es in Bolivien dank dem „Drogenvater“ Evo wimmelt.

quebrachoArgentinische Extremisten von der Organisation „Quebracho“, die auch durch die Vereitelungen der Veranstaltungen von Liberalen mittels der Gewalt und Drohungen bekannt wurden, organisierten Massenproteste neben dem Hotel „Melia“, in dessen Konferenzraum das Forum stattfand. Am ersten Tag man um das Hotel einen doppelten Polizeikordon, den mit Stöcken bewaffnete linke Aktivisten angriffen. Am nächsten Tag veranstaltete „Quebracho“ Massenproteste in Buenos Aires, während die linke Presse eine Medienhysterie zum Thema „der dunkle Schatten des Kondors“ (Erinnerung an die Operation „Kondor“) initiierte.

Trotz des Mediendrucks und der Tatsache, dass die Vertreter mancher Länder wegen der politischen Verfolgung nicht erscheinen konnten, herrschte bei der Veranstaltung eine freundliche und enthusiastische Atmosphäre. Der Konferenzraum war zwar überfüllt, aber das Forum war auf einem sehr hohen Niveau organisiert. Der Raum war technisch gut ausgestattet, die Akustik war ausgezeichnet, alle Anwesende bekamen eine Mappe mit dem Programm und die Materialien der Konferenz. Außerdem wurde ein Buffet und, was noch wichtiger ist, ein Buchladen organisiert, wo man seltene Bücher und Materialien zu den Themen des Forums anschaffen konnte. Zu erwähnen ist auch die Pünktlichkeit, mit der die Veranstaltung durchgeführt wurde: Zwischen den Vorträgen gab es Pausen, es gab Zeit für Diskussionen und keine wesentlichen Verzögerungen. Die Moderatoren, mein Freund und Journalist Nicolas Marquez uns Doktor Palacio Ardi, arbeiteten sehr professionell, limitierten die Zeit sehr sorgfältig und machten interessante Kommentare.

kitty sanders with Alberto SolanetDer erste Tag der Konferenz begann mit einer Lesung des Briefes aus dem Gefängnis, den der politische Häftling Jaime Smart schrieb. Er war 2012 zur lebenslangen Haft verurteilt worden, als das Rating von Cristina Kirchner stark gesunken war. Damals hatte man „plötzlich“ die Gerichtsverfahren gegen die ehemaligen Mitglieder der Militärjunta und der Regierung initiiert, die ihre Strafen bereits abgebüßt hatten und aus der Haft freigelassen worden waren. Sie waren zum zweiten Mal verurteilt worden und eine Medienhysterie zu diesem Thema hatte geholfen, die Aufmerksamkeit von der erfolglosen Politik der argentinischen Regierung abzulenken. Jaime Smarts Brief war eher philosophisch. Doktor Smart appellierte viel an die Geschichte und die Notwendigkeit, sie adäquat und vollständig wahrzunehmen, wie es die Konservativen es tun, und auf keinem Fall eine Sklavin der politischen Situation aus ihr zu machen.

Dann hielt der Präsident der Verbandes der Anwälte für Gerechtigkeit Alberto Solanet eine Eröffnungsrede, die ungefähr fünfzehn Minuten dauerte. Herr Solanet erwähnte die Probleme des „Kulturmarxismus“, der Schule von Antonio Gramsci, des Drogenschmuggels, des Verfalls der konservativen Werte und betonte die Tatsache, dass eins der wichtigsten Probleme die Abhängigkeit des Gerichtssystems vom Staat ist, was massenhafte Verstöße gegen die Bürgerrechte und eine rechtliche Unwissenheit verursacht. „Kirschner sucht keine Gerechtigkeit und kein Gesetz“, sagte er. Außerdem berichtete er davon, dass die Häftlinge in den Gefängnissen keine angemessene (auch gesundheitliche) Pflege bekommen.

Kitty Sanders with Adolfo Paul LatorreDer nächste Redner war ein Kapitän der Marinestreitkräfte aus Chile und ein Magister der Politologie Adolfo Paul Latorre. Seine Rede schien mir eine der beeindruckendsten zu sein. Sie passt ausgezeichnet dazu, einem außenstehenden Beobachter die Ursachen der Vorgehensweise der Militärs in den Zeiten der antikommunistischen Putsche zu erklären. Die Militärs brauchten keine Macht, ihre Aufgabe war, die Bevölkerung von der Repressionen des totalitären Kommunismus zu retten, der für die unbestimmt lange Zeit an der Macht bleiben kann, wie das Beispiel von Kuba zeigt. Die Armee übernimmt die Macht ausschließlich in den kritischen Situationen und, wenn die Lage sich stabilisiert hat, übergibt sie die den zivilen Leitern. Übrigens, das bestätigt nicht nur die Geschichte Chiles (Augusto Pinochet hatte die Macht an einer demokratischen Regierung übergeben), sondern auch die Geschichte Perus, wo Francisco Bermudez fünf Jahre lang an der Macht war und sie dann an demokratisch gewählten Belaúnde Terry übergab. Solche Beispiele findet man immer wieder in iberoamerikanischer Politik: von Franco bis Betlem. Die Kommunisten kommen dagegen an dei Machtm um ewig zu regieren. Sie brauchen keinen Rechtsstaat und kein unabhängiges Gerichtssystem, sie bestreben das System, dass nach ihren Wünschen funktionieren würde.

Abschließend sagte Herr Latorre, dass es ihm peinlich zu sehen ist, wie die Gesellschaft und die Medien schweigen, während die Armee unter unverdienten Beschuldigungen leidet. Die Rede von Herrn Latorre wird mit seinem Erlaubnis übersetzt und vollständig bei kittysanders.com veröffentlicht.

Kitty Sanders with Elias Augusto Buchszer (1)Kitty Sanders with Rafael Montero RevetteSehr beeindruckend waren ebenfalls die Vorträge der venezolanischen Gäste: Konteradmiral Elias Augusto Buchszer (ehemaliger Stabschef der venezolanischen Marinestreitkräfte) und Brigadegeneral Rafael Montero Revette (ehemaliger Verteidigungsminister). Zu erwähnen ist auch, dass diese Menschen ein hohes Risiko eingingen, als sie zu solcher Veranstaltung kamen. Venezuela ist heutzutage ein sehr gefährliches Land, dass von einer halb-verrückten linken Gruppierung regiert wird. Im Land, dass sich früher dynamisch entwickelte, herrschen Diktatur und Chaos, und es wurde zu einem kriminellen „failed state“ mit Rekordzahlen der Morde und Folter und mit der ruinierten Wirtschaft. Die Redner schnitten das Thema der Massendemonstrationen der Jugend gegen Chavez’ politischer Erbe an, von den die Medien so gut wie nichts berichteten. Trotz der chavistischen Propaganda bekamen die Venezolaner praktisch nichts von den Ölgeldern. Im Land herrscht Korruption, die Geschäfte stehen leer, die Oppositionellen werden verprügelt und grundlos verhaftet. Demokratische Wahlen sind in dieser Situation unmöglich, die Verfassung hat keine Bedeutung mehr, denn sie wurde bereits mehrmals umgeschrieben. Die Armee wurde von der Chavez’ Regierung systematisch zerstört, indem sie sie in „guten“ Chavisten und „schlechten“ Konservativen teilte. Und ein Gerichtssystem existiert einfach nicht mehr. Die Vorträge der venezolanischen Redner waren berührend wie ein Hilferuf.

Kitty Sanders with Miguel Fierro PintoKitty Sanders with Rodrigo QuinonesDie der kolumbianischen Gäste entsprachen dem amerikanischen Stil. Freie Wiedergabe des Materials und unkomplizierte Sprache machten ihre Rede sehr einprägsam. Als erster sprach Miguel Fierro Pinto, der Präsident und Mitbegründer einer großen rechten politischen politischen Partei. Seine Rede war vollständig den kolumbianischen Problemen gewidmet. Er kritisierte den jetzigen kolumbianischen Präsidenten Santos, der für einen Dialog mit den Linksextremen steht, und verurteilte den linken Terrorismus.

Die zweite Rede war vom Brigadegeneral der Marineinfanterie Rodrigo Quinones, dem ehemaligen Stabschef der kolumbianischen Marinestreitkräfte, Doktor der Rechts- und Politikwissenschaften. In seiner Rede betonte er die Probleme, denen die Liberalen und die Konservativen gegenüberstehen müssen. Erstens sind das die schlechte Organisation der Rechten und das Fehlen der bedeutenden rechten Medien, während die Linken im Medienbereich absolut dominieren. Zweitens erwähnte er die Objektivitätslosigkeit des Gerichtssystems, denn die Terroristen werden beispielsweise oft fast als Opfer dargestellt, während die Militärs aoch ohne anständige Beweise zu längeren Haftstrafen verurteilt werden. Und das nur aus dem Grund, dass die Linken den Terroristen und den kriminellen sympathisieren, vom Drogenschmuggel profitieren und gegen die Rechtsliberalen und die Militärs gesinnt sind, weil sie sie oft beim „Profitieren“ stören. Drittens war Herr Quinones der Einziger, der den in der ganzen Welt stattfindenden „Krieg der Bedeutungen“ (guerra semantica) thematisierte, währenddessen die rechten Werte und Errungenschaften den Linken zugeschrieben werden. Meinerseits möchte ich ein krasses Beispiel bringen: die Aneignung des Konzeptes der Menschenrechte durch die Linken. Ich vermute, die Autoren der beiden „Bills of Rights“ wären sehr überrascht gewesen, wenn sie erfahren hätten, dass sie sich nun im gleichen Lager mit Vladimir Lenin, Che Guevara, Huey Newton, Francois Hollande und ähnlichen Figuren befinden. Eine derartige Gehirnwäsche schaffen zusammen mit den einseitigen Studien der Geschichte, die die Linken nach ihrem Geschmack und ihren Bedürfnissen interpretieren, eine ganze Generation der schlecht gebildeten, aggressiven Unwissenden. Sie denken dann ernsthaft, dass das Goldene Zeitalter komme, wenn man alles nationalisieren würde und alle Gegner verhaften ließe. Der vierte Punkt, den Herr Quinones erwähnte, war die Notwendigkeit, mit den sozialen Netzwerken zu arbeiten. Seine Argumente zum Thema hatten teilweise einen „amerikanisch-republikanischen“ Charakter. Im Großen und Ganzen sagte er das Gleiche, was Andrew Breitbart früher gesagt hatte: Man muss Twitter und soziale Netzwerke nutzen, die Präsenz dort verstärken und gegen die Linken aktiv sein.

Kitty Sanders with Luis Giampietri RojasKitty Sanders with Sergio TapiaSehr produktiv waren die Vorträge der Redner aus Peru: Jeder trat zweimal auf. Die Vorträge des Vizeadmiral Luis Giampietri Rojas, des Ex-Vizepräsidenten Perus, und des Doktors Sergio Tapia waren sehr informativ, intellektuell und authentisch wissenschaftlich. Am ersten Tag ging es in ihren Vorträgen um die Geschichte des linken Terrorismus in Peru, die Diktatur von Velasco Alvarado und den Aufstieg von Sendero Luminoso. Als ihre Hauptthese betonten sie die Notwendigkeit, die Geschichte vollständig und objektiv zu betrachten und sie nicht von aktuellen politischen Tendenzen abhängig zu machen.

Die Vorträge, die sie am zweiten Tag der Konferenz hielten, widmeten die peruanischen Gäste den aktuellen Problemen. Sie analysierten die Theorien „der neuen Linken“ und die Erbe von Antonio Gramsci mit seiner Theorie des kulturellen Dominierens der Linken. Sie sprachen viel von misslungenen Reformen in der peruanischen Armee und vom Streben der Linken, die Militärinstitutionen des Landes zu zerstören.

Im Laufe der beiden Konferenztage traten unter Anderen auch die Gäste aus Uruguay auf: die Oberste Jose Carlos Araujo und Elmar Castiglioni, und Doktor Miguel Langon Qunarro. Außerdem hielten viele Argentinier die Rede: Doktor der Theologie aus der Universität Rom Alfredo Saenz, Doktor der Rechtswissenschaft Luis Maria Bandieri, berühmter Doktor der Politologie Vicente Massot, Doktor der Rechtswissenschaft Hector Hernandez, Anwart und Soziologe Alberto Rodriguez Varela, Leiter des Instituts „Realidad Nacional“ Fernando de Estrada und Doktor Ricardo Saint Jean, Vizepräsident des argentinischen Verband der Kriminalanwälte und ein Mitglied des Verbandes „Für die Gerechtigkeit und Eintracht“.

Besprochen wurden folgende Themen: die aktuelle politische Lage in den Ländern auf dem Kontinent, nationale Sicherheit, politische Funktionen und Pflichte der Streitkräfte, die Beziehung zwischen den zivilen und militärische Institutionen, moderner Staat, seine Problematik und Unterschiede vom alten Staatswesen, Entwicklungsprognosen der modernen Staatsinstitutionen, der Humanismus, die Menschenrechte und die Versuche, sie zu manipulieren, die Ungleichheit vor dem Gesetz und juristische „Außenseiter“, die für sich kein objektives Gerichtsverfahren erhoffen können. Darüber hinaus sprach man von den politischen Verfolgungen gegen die Politiker des rechten Lagers und die ehemaligen Militärs. Die anwesenden Bürgerrechtler erwähnten sehr schlechte Verhältnisse, in denen sich die älteren Häftlinge befinden, und ein niedriges Niveau der ärztlichen Hilfe.

Foro de Buenos Aires Kitty SandersZum Abschluss der Konferenz las der Moderator Palacio Ardi das Manifest vor, das von allen Konferenzteilnehmern unterschrieben wurde. Sein Text wird bald übersetzt und bei kittysanders.com veröffentlicht.

Das nächste Forum findet 2015 in der Hauptstadt Perus statt.

Meiner Meinung nach ist das Forum «Justicia, Concordia y Libertad» ein historisches Ereignis. Es liegt nicht nur daran, dass es sehr verschiedene rechte Kräfte – von den konservativen Offizieren bis zu den rechtsliberalen Journalisten – vereinigte. Das ist ein großer Erfolg, besonders die Zerrissenheit der Rechten und den ihnen aufgezwungenen Schuldkomplex wegen „der übermäßigen Brutalität“ der neoliberalen und rechtskonservativen Regierungen berücksichtigend. Jedoch besteht das wichtigste darin, dass man hier zum ersten Mal versuchte, eine „rechte Methode“ für die moderne, sich schnell verändernden Welt zu finden. Für die Welt, wo die grundlegenden Werte wie objektives, unabhängiges Gericht, unabhängige Medien und Meinungsfreiheit zu ihrem Gegenteil werden, obwohl sie erhalten zu sein scheinen. Dieser Prozess der Zerfalls und des kulturellen Totalitarismus, der zur Zerstörung der bürgerlichen Freiheiten führt, kann man nicht mithilfe der alten Methoden aufhalten. Mit einem Schwert bewaffnet kann man nicht gegen moderne Waffen kämpfen. Es ist unmöglich, das ganze Massiv der linken Ideologien zu besiegen, indem man die alten Methoden der 19. und 20. Jahrhunderte verwendet.

Ich sah, wie die lateinamerikanischen Konservativen, die ein Image der rückschrittlichen Traditionalisten (in den Medien schrieb man über die Konferenz „Die Dinosaurier sind noch am Leben“) haben, von der Semantik, „dem Krieg der Bedeutungen“ und der Informationstechnik sprachen. Das ist sehr wichtig. Im Bewusstsein der Rechten geschah ein Umbruch, der Diskurs ändert sich. Das Wichtigste ist jetzt, den Prozess in die richtige Richtung zu lenken. Die Aufgabe der vorhandenen rechten Medien besteht darin, dass sie den rechten Diskurs kampffähig, der Realität entsprechend und attraktiv machen.

Kitty Sanders, 2014

Übersetzt von Julia Shenson

 

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